| Donnerstag, 13. März bis Sonntag, 13. April 2003 |
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Mittwoch, 9. April, 19.00 Uhr, Prediger, kleiner Saal Als Referent des Vortrags über Rechtsextremismus war Host Neumaier vom Landesamt für Verfassungsschutz Baden Württemberg zugegen. Dieser, ausgebildeter Polizist und nun schon seit 30 Jahren im Staatsdienst tätig, hielt seinen sehr interessanten Vortrag mit Hilfe einer computeranimierten Präsentation. Herr Neumaier begann damit, Beispiele rechtsextremistisch orientierter Gewalttaten aus den Jahren 2001 bis 2003 zu demonstrieren, z. B. in Brand gesteckte Häuser, Beleidigungen wie »Nigger«, zu Tode getretene und geprügelte Opfer... Weiter klärte er die leider nur wenig erschienenen Zuhörer über die Aufgaben und Befugnisse des Verfassungsschutzes auf. Der Verfassungsschutz ist zum Schutze unseres demokratischen Gemeinwesens. Seine Aufgabe ist es, verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen zu beobachten. Das dient dazu, die politisch Verantwortlichen, zuständige Stellen und das Volk über Entwicklungen und drohende Gefahren zu unterrichten. Um dies zu gewährleisten, können verschiedene Methoden angewandt werden. Hier einige Beispiele: Vertrauensleute, Observation, geheimes Fotografieren, Tarnmaßnahmen; unter ganz bestimmten Umständen tritt das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post-, und Fernmeldegeheimnisses – G 10 – in Kraft. Der Rechtsextremismus zählt zu den Beobachtungsschwerpunkten des Verfassungsschutzes. Zu den Wesensmerkmalen des Rechtsextremismus gehören folgende: Nationalismus und Rassismus, Antisemitismus und das permanente Leugnen der Verbrechen des dritten Reiches (Revisionismus), außerdem die Bildung einer Volksgemeinschaft und das Führerprinzip. Horst
Neumaier erläuterte weitere Erscheinungsmerkmale des Rechtextremismus.
Zum Personen- und Täterpotenzial: Auch zu erkennen ist, dass der Altersdurchschnitt rechtsextremistischer Skinheads deutlich gesunken ist, 78 % zwischen 16 und 24 Jahren. Weiter haben 78 % einen Hauptschulabschluss und stammen meist aus zerrütteten Familienverhältnissen. Zu den Ursachen rechtextremistischer Gewalttaten zählen: Skinheadmusik, der Ausgleich von Minderwertigkeitsgefühlen, Alkoholkonsum, Toleranzlosigkeit, Zukunftsangst oder einfach bloß Langeweile. Zur Zeit ist ein Rückgang rechtsextremistischer Gewalttaten zu bemerken. Trotz all dem kommen solche Taten immer noch viel zu häufig vor und meist müssen die Prozesse vor Gericht aus Mangel an Beweisen eingestellt werden. Durch das Anspielen von Liedern rechtsextremistischer Bands gab Horst Neumaier einen kleinen Einblick in die Skinmusikszene. Die Texte und Liedinhalte handelten unter anderem von Rassenhass, Antisemitismus, Hitlerverehrung,... Auch aus Schwäbisch Gmünd kommen zwei bekannte Skinbands aus der rechten Szene. Ein Skinkonzert das im Oktober 2001 in Großdeinbach stattfinden sollte, wurde jedoch untersagt. Diese Skinmusikszene erlebt in den letzten Jahren einen regelrechten Boom. Solche Konzerte dienen auch zur Publikation der Szene. Aber das wohl bedeutenste Mittel zur Publikation stellt das Internet dar. Immer mehr und mehr Homepages sind im Netz zu finden. Diese sind schwer zu verbieten und verschwinden zu lassen. Entweder dadurch, dass sie meist von ausländischen Providern aus betrieben werden, oder weil sie sich noch im gesetzlich erlaubten Rahmen bewegen. Durch diese Homepages und durch das Internet überhaupt ist rechtsextremistische Musik für jeden ohne weiteres und jederzeit durch Herunterladen verfügbar. Auch hier führte Herr Neumaier einige Internetseiten als Beispiele vor. Weiter schockte er die Anwesenden mit einer Absurdität, einem rechtsextremistischem Spiel: Nazimoorhuhnjagd! Den Rechtsextremismus kann man noch von vielen weiteren Seiten beobachten und man könnte noch viele weitere Informationen zusammentragen. Dies hier soll lediglich einen kleinen Einblick für Interessierte bieten. Referent: Horst Neumaier, stellvert. Referatsleiter der Abteilung Rechtsextremismus beim Landesamt für Verfassungsschutz, Stuttgart. Eine Veranstaltung der
Weiterführende Informationen:
| Begleitprogramm Dienstag, 11. März bis Samstag, 12. April 2003, Stadtbibliothek Donnerstag, 13. März bis Sonntag, 13. April 2003, Prediger, Innenhof März Freitag, 14. März, 19.00 Uhr, Prediger, kleiner Saal Montag, 17. März, 19.00 Uhr, Prediger, kleiner Saal Donnerstag, 20. März, 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, Theaterwerkstatt Freitag, 21. März, 19.00 Uhr, Prediger, großer Saal Samstag, 22. März, 14.00 Uhr bis 17.45 Uhr, Treffpunkt: Bahnhof Dienstag, 25. März, 19.00 Uhr, Prediger, kleiner Saal Donnerstag, 27. März, 20.00 Uhr, Congress-Centrum Stadtgarten Montag, 31. März, 19.00 Uhr, Prediger, kleiner Saal April Freitag, 4. April, 15.00 bis 16.30 Uhr, Treffpunkt Kornhaus Montag, 7. April, 19.00 Uhr, Prediger, kleiner Saal Mittwoch, 9. April, 19.00 Uhr, Prediger, kleiner Saal Sonntag, 13. April, 15.00 Uhr, Prediger, Innenhof |